Die BAJ

Für einen starken Kinder- und Jugendschutz in Deutschland

Positionspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) und der Landesarbeitsstellen Kinder- und Jugendschutz

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) und die Landesarbeitsstellen für Kinder- und Jugendschutz haben das Positionspapier »Für einen starken Kinder- und Jugendschutz in Deutschland.« veröffentlicht. Anlass dazu gab der Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz zur Verwirklichung des Rechts aller Kinder und Jugendlichen auf ein gutes Aufwachsen mit Medien vom 21./22.05.2015, der am 01. Juli Jahres veröffentlicht wurde. Die Bundesarbeitsgemeinschaft und die Landesstellen unterstreichen darin ausdrücklich die Aussagen der JFMK zu den Potentialen des Erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes und begrüßen die im Bericht enthaltene Würdigung ihrer langjährigen Arbeit. Zielrichtung des Positionspapiers insgesamt ist es, den präventiven Gehalt des Erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes gemäß den Implikationen des §14 SGB VIII wieder stärker zur Geltung zu bringen.

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Stellungnahme zur Weiterentwicklung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV)

BAJ fordert stärkere Beteiligung des Bundes

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. (BAJ) hat sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Staatsvertrages über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (JMStV) positioniert. Sie begrüßt, dass erneut Versuche unternommen werden, das Jugendmedienschutzrecht weiterzuentwickeln.

Stellungnahme der BAG Kinder- und Jugendschutz zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.pdf (Hinweis: Zum Download mit rechter Maustaste "Ziel speichern unter..." wählen.)

Stellungnahme zur Glücksspielteilnahme Jugendlicher: Handlungsbedarf im Kinder- und Jugendschutz

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz hat sich anlässlich ihrer Mitgliederversammlung mit dem Thema Glücksspiel befasst und beraten, wie junge Menschen wirksam vor dem Einstieg in problematisches Spielverhalten bewahrt werden können.

BAJ-Stellungnahme-Gluecksspiel.pdf (Hinweis: Zum Download mit rechter Maustaste "Ziel speichern unter..." wählen.)

Stellungnahme zum Entwurf des Jugendmedienschutz‐Staatsvertrages (Stand 7.12.2009) bei der Anhörung der Länder am 27.Januar 2010 in Mainz

Eine Reihe von Regelungen, die von uns schon früher angemerkt wurden und die zum Teil in die Beurteilungen des Evaluationsberichts des Hans-Bredow-Instituts eingeflossen sind, wurden nun verbessert; als Beispiele seien genannt die kontinuierliche Kennzeichnung nach § 10,2 oder die bessere Kenntlichmachung des Jugendschutzbeauftragten nach §7,3. Auch angesichts der erkennbaren Fortschritte haben wir Anlass, an unser ständiges Anliegen zu erinnern, dass im Interesse der Kinder und Jugendlichen das Jugend(medien)schutzrecht nicht nur wirksam, sondern auch einfach und übersichtlich zu gestalten ist.

Stellungnahme-Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.pdf (Hinweis: Zum Download mit rechter Maustaste "Ziel speichern unter..." wählen.)

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. (BAJ) zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens für die Anhörung des Bundestagsausschusses für Gesundheit am 9.05.07

Fast alle Bundesländer haben in der jüngsten Zeit ihre Bildungspläne oder -grundsätze für den Bereich der Kindertagesstätten überarbeitet und neben Erziehung und Betreuung die Bildungsaufgaben betont. Die BAJ begrüßt diese Entwicklung ausdrücklich und sie hat sich in den beiden letzten Jahren mit etlichen dieser Pläne auf drei Fachtagungen intensiv beschäftigt. Unser Interesse galt vor allem der Frage, inwieweit der erzieherische Kinder- und Jugendschutz seinen Niederschlag in den Plänen gefunden hat. Dabei konnten wir feststellen, ...

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Bildung schützt - vor beeinträchtigenden und gefährdenden Einflüssen Position der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) zum Stellenwert des Kinder- und Jugendschutzes in Tageseinrichtungen für Kinder

Eine Reihe von Regelungen, die von uns schon früher angemerkt wurden und die zum Teil in die Beurteilungen des Evaluationsberichts des Hans-Bredow-Instituts eingeflossen sind, wurden nun verbessert; als Beispiele seien genannt die kontinuierliche Kennzeichnung nach § 10,2 oder die bessere Kenntlichmachung des Jugendschutzbeauftragten nach §7,3. Auch angesichts der erkennbaren Fortschritte haben wir Anlass, an unser ständiges Anliegen zu erinnern, dass im Interesse der Kinder und Jugendlichen das Jugend(medien)schutzrecht nicht nur wirksam, sondern auch einfach und übersichtlich zu gestalten ist.

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Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 22.11.06 in Kassel Forderung nach einem Herstellungsverbot von „Killerspielen“ lenkt von den wirklichen Problemen ab

Anlässlich der Reaktionen auf den Amoklauf eines 18-Jährigen in einer Realschule in Emsdetten warnt die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) vor hilflosen Schnellschüssen. Soweit bekannt, hat der junge Täter schon vor längerer Zeit auf sich aufmerksam gemacht, ohne dass ihm adäquate Hilfe zugekommen ist. Die in der Jugendhilfe Tätigen, aber auch die Schule und die Nachbarschaften, letztlich die gesamte Gesellschaft, müssen sich daher fragen, wie Hilfesysteme auf derartige instabile und augenscheinlich sozial isolierte Jugendliche und junge Erwachsene reagieren müssten.

Schon am Tage der Bluttat wurde das Verbot von „Killerspielen“ als Reaktion gefordert. Die Verbreitung von Gewalt verherrlichenden Computerspielen ist bereits jetzt gemäß § 131 StGB strafbar. Solche Spiele dürfen nicht an Jugendliche weitergegeben werden, ebenso wie die Spiele, die von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert wurden. Dass Kinder und Jugendliche dennoch für ihre Altersstufe nicht freigegebene oder indizierte Spiele nutzen, weist nicht auf rechtliche Defizite sondern auf unzureichende Kontrollen und mangelnde Aufmerksamkeit hin.

Die Forderung nach einem Herstellungsverbot für sogenannte „Killerspiele“ lenkt von den wirklichen Problemen ab. Auf Frustration und Perspektivlosigkeit, z.B. verursacht durch fehlende Schulabschlüsse und Arbeitslosigkeit, die auch beim Amoklauf in Emsdetten eine Rolle spielten, müssen wir Antworten finden, die die gesamte Gesellschaft mit in die Verantwortung nimmt.

Ein Verbot von „Killerspielen“ würde an der Problemlage wenig ändern. Und auch das Infragestellen der Organisation, die sich mit den Altersfreigaben für Computerspiele beschäftigt, der Unterhaltungssoftware-Selbstkontrolle (USK), ist nicht zielführend. Die Einstufungen, die bei der USK von unabhängigen Gutachtern vorgenommen werden, werden erst durch die Bestäti-gung eines Vertreters der Bundesländer bindend, stehen also unter staatlicher Aufsicht. Zensur ist in Deutschland nach Artikel 5 Grundgesetz verboten.

Die BAJ fordert, in diesem Bereich auf die Umsetzung der bestehenden gesetzlichen Regelungen Wert zu legen, vor allem aber Medienpädagogik, Information und Aufklärung zu stärken. Hier müssen die Jugend- und Kultusminister offensiv werden und ein deutliches Signal geben, ebenso wie die Medienanbieter. Eltern, die Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe, die Lehrerinnen und Lehrer und andere pädagogisch Tätige müssen stärker sensibilisiert werden und auch das nötige Handwerkszeug bekommen, um mit Kindern und Jugendlichen über auffälliges Verhalten und die problematischen Seiten ihres Medienkonsums sprechen zu können.

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Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) zu Soft-Air-Waffen

Soft-Air-Waffen sind täuschend echt aussehende, meist maßstabsgetreue Nachahmungen (erlaubnispflichtiger) »echter« Schusswaffen wie zum Beispiel einer MP 5 oder eines Sturmgewehres der Bundeswehr. Die Munition der Soft-Air-Waffen (kleine Plastikkügelchen) wird mittels Federkraft (Federdruck oder Federluft) oder Gasdruck verschossen. Dabei wird in der Regel eine Geschossenergie von 0,3 bis 0,4 Joule erreicht, je nach Modell kann aber auch eine größere Geschossenergie erreicht werden. Bis zu einer Geschossenergie von 0,5 Joule dürfen Soft-Air-Waffen ohne behördliche Erlaubnis erworben, besessen und (in der Öffentlichkeit) geführt werden – und zwar auch von Minderjährigen.

Im Hinblick auf die von Soft-Air-Waffen ausgehenden Gefahren hält es die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. für erforderlich, dass schnell und umfassend gehandelt wird. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. hat daher auf ihrer Mitgliederversammlung vom 23. November 2005 in Frankfurt am Main eine Resolution verabschiedet.

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Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz fordert nikotinfreie Schule

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz fordert die Verantwortlichen in den Kultusministerien und bei den Schulträgern auf, das Rauchen auf dem Schulgelände grundsätzlich zu verbieten. Berlin, 7. Juli 2004

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Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen – Drucksache 15/ 2587 – sowie zu den Anträgen der Fraktionen der CDU/CSU – Drucksache 15/2646 – und der FDP – Drucksache 15/2619 am Mittwoch, dem 28.04.2004

Im Interesse der Kinder und Jugendlichen (§ 1 SGB VIII) begrüßt die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz die Bemühungen der Bundesregierung und der sie tragenden Fraktionen, der massenhaften Verbreitung von sogenannten Alkopops (branntweinhaltigen Mixgetränken) unter Jugendlichen Einhalt zu gebieten.

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Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Jugendschutzgesetzes JuSchGÄndG (Drucksache 15/88)

In der beigefügten Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) vom Oktober 2002 wurden zahlreiche Punkte benannt, die aus Sicht der BAJ den gesetzlichen Jugendschutz weiter verbessern würden. Berlin den 19.02.03

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Das neue Jugendschutzrecht – Stellungnahme

Die Mitgliederversammlung der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz hat am 29.10.2002 in Frankfurt/Main nach der Verabschiedung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) folgende Stellungnahme beschlossen.

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Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. (BAJ) zu notwendigen Reformen im gesetzlichen Kinder- und Jugendschutz

1. Reformbedarf des Kinder- und Jugendschutzes

Der gesetzliche Kinder- und Jugendschutz soll neu geregelt werden. Noch in diesem Jahr wird ein Referentenentwurf erwartet, der sich am Beschluss der Jugendministerkonferenz über die »Eckpunkte für eine Neuregelung des Jugendschutzes« vom Mai 2000 orientiert. Beschlossen auf der Mitgliederversammlung der BAJ am 7.11.2000 in Münster

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Kein Raum für Mißbrauch

Kein Raum für Missbrauch
Die BAJ unterstützt die Kampagne »Kein Raum für Missbrauch« des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs und deren Zielsetzung für ein gesamtgesellschaftliches Bündnis gegen sexualisierte Gewalt.

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